Lass uns mal über die Sondierungsgespräche und ihre 12 Themenblöcke nachdenken
Sondierungsgespräche mit 12 Themenblöcken – worüber wurde 2017 im Jamaikaverbund gesprochen?
Die Generalsekretäre der vier Parteien CDU, FDP, CSU und den Grünen hatten den Auftrag erhalten, sich für die Sondierungsgespräche auf Themen und die Reihenfolge zu einigen. Es konnte angenommen werden, dass die 12 Themenbereiche Aufschlüsse auf später mögliche Ministerien gaben. Interessant, wie viele Ministerien später echt gebildet werden.
So sah die Auflistung der Themenbereiche aus:
- Finanzen, Haushalt und Steuern
- Europa
- Klima, Energie, Umwelt
- Flucht, Asyl, Migration, Integration
- Bildung, Forschung, Innovation, Digitales, Medien
- Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales
- Familie, Frauen, Senioren, Jugend
- Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen
- Landwirtschaft, Verbraucherschutz
- Wirtschaft, Verkehr
- Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handel
- Innen, Sicherheit, Rechtsstaat
Und das Ergebnis war..
Was bei diesen Sondierungsgesprächen herauskam, das ist ja nun allgemein bekannt:
Die liberale FDP brach am 19.11.2017 kurz vor Mitternacht die Sondierungsgespräche ab.
Christian Lindner (FDP) verkündete: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.„
Angela Merkels (CDU) Reaktion: „Ich als … geschäftsführende Bundeskanzlerin, werde alles tun, dass dieses Land auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt wird.“
Horst Seehofer (CSU) mit Bedauern: Eine Einigung ist „zum Greifen nahe“ gewesen.
Cem Özdemir (Die Grünen) gegen die FDP: Der FDP hat die Bereitschaft für Jamaika „nicht erst heute Abend“ gefehlt.
Die SPD könnte jetzt einspringen, will aber weiterhin keine Große Koalition.
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